1. Mai in Wismar – Ein Versuch der öffentlichen Nachbetrachtung


Am 1. Mai marschierte der NPD-Landesverband mit rund 300 Anhängern durch die Hansestadt Wismars. Nahezu ungestört verlief die Route von insgesamt 9 km vom Bahnhof über das Friedenshof zum Markt. Dabei passierten sie nicht nur etliche der Touristenattraktionen, die die Hansestadt zu bieten hatte, sondern hielten ihre Zwischenkundgebung auch in unmittelbarer Nähe des Gebetsraumes der muslimischen Gemeinde ab.

Fernab des ganzen Nazi-Trubels veranstaltete die „Friedensinitiative Wismar“ eine Friedens-Demo, an der über 1100 Menschen teilnahmen. Die Demo war ein Teil der Aktionen des Bündnis „Wismar für alle“. Trotz der regen Beteiligung an der Friedensdemo war kaum wahrnehmbarer Protest in der Nähe des NPD-Aufmarsches. Viele Bewohner der Hansestadt wurde mit der NPD alleine gelassen.

Schon frühzeitig begann das Bündnis „Wismar für alle“ mit den Planungen zum Protest gegen den NPD-Aufmarsch in Wismar. Zeitnah zur Bekanntgabe des NPD-Aufmarsches meldete die „Friedensinitiative Wismar“ eine Demo für das Bündnis „Wismar für alle“ unter dem Motto „Internationaler 1. Mai – Kundgebung und Umzug für den Frieden und Völkerverständigung“ an. In dem Aufruf zur Demo stellt sich „Wismar für alle“ klar gegen den NPD-Aufmarsch. In dem Aufruf heißt es: „Das Bündnis „WISMAR FÜR ALLE“ ruft dazu auf, sich am 1. Mai in Wismar gegen rassistische Hetze zu stellen […]“. Vor allen in den Jahren 2015 und 2016 während in Wismar regelmäßig Aufmärsche der rechten Gruppierungen „Deutschland wehrt sich“ bzw. „Wismar wehrt sich“ veranstaltet wurden, organisierte das Bündnis stets einen erfolgreichen Gegenprotest in Sicht- und Hörweite der Neonazis. Dem entsprechend reisten Unterstützer mit ähnlichen Erwartungshaltungen und Motivationen aus anderen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns nach Wismar.

Bereits der Beginn der Demo machte klar, die Erwartungshaltungen werden an diesem Tag wohl nicht erfüllt werden. Etwas ungläublich waren die Blicke einiger Demonstrationsteilnehmer als der Anmelder verkündete: “ […] und jedem, dem das nicht passt und der sich verstecken muss hinter einer Sonnenbrille oder Kapuze oder sonst was, den bitte ich einfach: Schließt euch auf der anderen Seite an. Da könnt ihr rumrandalieren.“ Im Vorfeld gab es keinerlei Anzeichen von Randale oder Ähnlichem. Personen, die auf diese Beschreibung passten, mit Gewalttätern gleichzusetzen, die sich der NPD anschließen sollen, ist eine harte Aufforderung. Desweiteren wurden mehrfach Personengruppen von Demo-Organisatoren aufgefordert ihre mitgebrachten Transparente einzurollen oder sich weiter hinten einzureihen.
Die Ostsee-Zeitung titelte unter einem Foto des Vorfalls, der Anmelder hätte die „vermummten Antifa-Leute“ zur Besonnenheit angemaßt. Zu keiner Zeit war ein Teilnehmer der Friedens-Demo derartig gekleidet, dass dies unter eine strafbare Vermummung fällt. Auch gab es kein polizeiliches Einschreitten wegen Vermummung oder andersweitiger Strafrechtliche Delikte die ein Einschreiten der Polizei rechtfertigte. Demnach passte den Veranstaltern einfach das äußerliche Erscheinungsbild nicht.

Im Nachgang wertete „Wismar für alle“ den Tag als erfolgreich für sich. Vielen Angereisten ging der Anspruch an einen erfolgreichen Protest gegen die NPD über die organisierten Veranstaltungen von „Wismar für alle“ hinaus. Vielen hat es nicht gereicht, an dem Tag fernab der NPD-Route zu Musik wie „Warum bin ich so fröhlich“ oder „Freude schöner Götterfunken“ durch Wismars Straßen zu laufen. Der Startpunkt der Demo befand sich in unmittelbare Nähe der NPD. Doch aufgrund der baulichen Struktur entlang der Straßen und des Zeitpunktes zum Losgehen, war am NPD-Treffpunkt nichts von den 1100 Menschen zu merken. Der Routenverlauf der Friedens-Demo führte entgegengesetzt zur NPD-Route. Genau wie die NPD hielt auch „Wismar für alle“ ihre Zwischenkundgebung auf dem Marktplatz ab. Anstatt dort zu verweilen, um auf die ankommenden Neonazis zu warten, gaben sie den Marktplatz wieder frei und gingen zu ihrem Endpunkt am Hafen. Die meisten der 1100 Teilnehmer waren im Anschluss verschwunden. Es gab nur vereinzelt Protest von Gruppen unterschiedlichster Couleur. Die Demo leistete so keinen Beitrag zum Protest in Sicht- und Hörweite zu den Neonazis. Das Potential für einen erfolgreichen Protest wurde an dem Tag verschenkt und die Zivilgesellschaft Wismars verpasste es ein starkes Zeichen gegen Rechts zu setzen.

Die Analyse eines erfolgreichen Tages teilten nicht alle. Es wurde sowohl der organisierte Protest, das Verhalten einiger Veranstalter sowie Äußerungen einzelner „Wismar für alle“-Protagonisten kritisiert. Unter den kritischen Stimmen waren nicht nur Einzelpersonen sondern auch Beiträge von Fachjournalisten, anderen Bündnissen aus Mecklenburg-Vorpommern sowie Politiker. Einer der ersten Berichte zum 1. Mai in Wismar wurde auf „Info Nordost“ veröffentlicht. Darin wurde vor allem die mangelnde Bereitschaft des Bündnisses direkten Protest an der NPD-Route zu zeigen kritisiert. Das sorgte für heftige Reaktionen. Man war erbost über die Kritik an der Friedens-Demo.
„Wismar für alle“ veröffentlichte kurze Zeit später die „ganz persönlich Ansicht“ einer der Initiatoren bei Facebook. Pauschal heißt es in dem Beitrag über die Personen, die den Veranstaltern bereits am Tag aufgrund ihres Erscheinungsbildes nicht gepasst haben: “ Wir haben uns gegen gewaltbereits Antifa ausgesprochen! Von betrunken über bekifft und auf der Suche nach Ärger – war gestern auch durchaus einiges an Gewaltpotential dabei. Wer sich […] nur mit Nazis kloppen will, macht aber nichts besser und ist Teil des Problems […]“ Es werden deutliche Worte gefunden, die sich gegen einen Teil der anti-Nazi-Proteste richten. Weiter wird in dem Beitrag auf die Situationen eingegangen, die 2015 sich in vielen der größeren Städte ereigneten. Über Nacht kamen Busse mit Geflüchteten gefahren, die schnell eine Notunterkunft benötigten. Ehrenamtliche Helfer stemmten damals diese Mammutsaufgaben – nicht nur in Wismar. „Denn gerade sie [die Geflüchteten] erinnern sich noch an die Tage in denen Notunterkünfte und die Gewalt von rechts […] Wisst ihr, wer damals gefehlt hat? Ihr!“, und richtet damit das Wort gegen die Kritiker. Dass zu dem Zeitpunkt viele andere Städte in Deutschland mit gleichen Problemen zu kämpfen hatten, wird vollkommen ausgeblendet. In vielen anderen Städten, wie in Wismar auch, wurden aus den damaligen ehrenamtlichen Helfern organisiert Strukturen, die bis heute weiter effektive Flüchtlingsarbeit betreiben. Mittlerweile wurde der Beitrag von der offiziellen Bündnis-Seite wieder entfernt. Eine Gegendarstellung gab es bislang allerdings nicht.

Mit dem Verhalten der Demo-Veranstalter und den Äußerungen einige der Hauptinitiatoren des Bündnisses handeln sie nicht nach dem in Mecklenburg-Vorpommern gängigen „Brölliner Aktionskonsens“.
Der Aktionskonsens ist eine Art Minimalkonsens, die beim Planen und Durchführen von Aktionen von vielen der anti-Nazi-Bündnissen Mecklenburg-Vorpommerns verfolgt wird. „Wir arbeiten gewaltfrei, nicht eskalierend und positionieren uns gegen Versuche der Kriminalisierung entsprechender anti-Nazi Proteste.“, heißt es in dem Konsens. Die Bündnisse, die nach diesem Konsens handeln, stellen sich klar gegen „Personen, die mit der Abwertung Anderer arbeiten“. Mit dem Punkt soll ein Aufspalten in guten und bösen anti-Nazi-Protest vermieden werden.
Bei den vergangenen Protest gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Wismar ist genau das passiert. Es wurden einige Personengruppen aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes von Veranstalter der Friedens-Demo sowie Initiatoren des Bündnisses „Wismar für alle“ sowohl abgewertet als auch kriminalisiert.
Ohne Frage ist die Teilnehmeranzahl von 1100 Personen an der Friedens-Demo als positiv zu bewerten. Dennoch marschierte die NPD nahezu ungestört durch Wismars Straßen. Die Zivilgesellschaft als ganzes verpasste es an dem Tag ein klares Zeichen für eine neugierige, tolerante und weltoffene Gesellschaft zu setzen.

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